Mein " Jahrhundert - Justizskandal " wurde durch die " vorsätzlichen Rechtsbeugungen, " und auch durch die " vorsätzlichen Konventionsverletzungen " bei
den nationalen Gerichten, und auch bei der 5. Sektion beim EGMR in Straßburg vorsätzlich produziert ," !!! SKANDALÖS " !!!
" Jahrelange uneigennützige, " und " sehr stark mühevolle Schwerstarbeit " bei den Politikerinnen, auch bei den Politikern im Deutschen Bundestag, auch im Deutschen Bundesrat in Berlin, auch bei den Mitgliedern der Bundestagsausschüssen hatte zu dem " derzeitigen Stand " von 10 Deutschen Bundesgesetzblättern geführt, dass die 82 Millionen Bundesbürgerinnen und auch die Bundesbürger Deutschlands, durch meine "Beharrlichkeit mehr RECHTE " bekommen hatten!
" Nicht nur " im Deutschen Bundestag und auch im Deutschen Bundesrat in Berlin bin ich jahrelang "umtriebig tätig, sondern auch für die unschuldigen Justizopfer " bei meinen Veranstaltungen auf dem Münchener Marienplatz 1 !
Eine meiner Veranstaltungen auf dem Münchner Marienplatz 1, war am 14. und auch am 15. September 2018 für die " Justizopfergeschädigten " Deutschlands, denen ich damals eine " Stimme gegeben hatte, " um ihre " sehr starken, " und " sehr schlechten Erfahrungen " mit der Justiz, den Besucherinnen und auch den Besuchern meiner Veranstaltung zu klagen !!!
Der " immer so hochgepriesene und der sogenannte Rechtsstaat " Deutschlands " haftet nicht " für die " WILLKÜR " bei den Gerichten, bei dem Landgericht Regensburg, bei dem Oberlandesgericht Nürnberg, und auch nicht beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die 3 Gerichte begingen bei meinem " Jahrhundert - Justizskandal ohne Rücksicht auf Verluste Rechtsbeugungen " !!!
Obwohl ich damals, im Jahre 2003 " beinahe zu Tode " gekommen wäre, und ich auch noch " beinahe mein linkes Augenlicht verlieren mußte " wegen der " Willkür " meiner damaligen Krankenversicherung, hatten die damaligen 3 Staatsanwälte in Deggendorf " vorsätzlich kein Gutachten " in Auftrag gegeben, dass man damit meine " irreparablen Dauerschäden " festgestellt hätte ???
Die " vorsätzlichen Ampftspflichtverletzungen " der damaligen 3 Staatsanwälte in Deggendorf wurden " leider noch nicht geahndet " vom Bayerischen Staat ???
Eine Anfrage beim Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ergab " leider " eine mir, " nicht verständliche und auch noch ablehnende Antwort " ??
Die Deutsche Bundesjustizministerin Frau Christine Lambrecht " blockiert vorsätzlich " mein " Leben rettendes " Gesetzgebungsverfahren im BMJV !!!
Zeitungsartikel von der Frankfurter Rundschau vom 23. Oktober 2020 auf Seite 15
ARD - Plusminus - Sendung 31.07.2019
https://www.youtube.com/watch?v=r7F-6NJnE24&pbjreloud=101
Pressemitteilung:
Sehr wichtiger Link: https://pateintensicherheit.jimdofree.com
Die Deutsche Bundesregierung hat " keinerlei Interesse " die Patientenrechte und die Patientensicherheit für die 82 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu verbessern und zu stärken!
Das BMJV " blockiert vorsätzlich " seit dem 27. September 2018 um 14:46 Uhr meine " schon längst überfällige Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern !!!
Die CDU/CSU " blockiert vorsätzlich " den, " schon längst überfälligen Patientenentschädigungs -und Härtefallfonds, obwohl im März 2018 im Koalisationsvertrag auf Seite 101, bei VII bei Prävention bei der Zeile 4699 - 4701 eingestellt wurde, dass die Deutsche Bundesregierung in Berlin den Patientenentschädigungsfonds in Härtefällen prüft ??? Soviel zum Thema Koalisationsvertrag ???
Am 04. November 2020 um 15:00 - 16:00 Uhr war ich " Beratungsgegenstand " in der öffentlichen Anhörung im Gesundheitssauschuss des Deutschen
Bundestages in Berlin im Plenarbereich Reichstagsgebäude, Fraktionsebene 3 S 001 mit meiner " äußerst sehr stark existentiell wichtigen Petition, " nämlich den " schon längst überfälligen
Patientenentschädigungs - und Härtefallfonds "
gesetzlich beschließen ! Die Augsburger - Allgemeine hatte berichtet!
Am 16. Dezember 2020 war ich " Beratungsgegenstand " im Paul - Löbe - Haus in Berlin in der 123. Sitzung des Gesundheitsheitsausschusses des Deutschen Bundestages bei TOP6b mit meiner, " äußerst sehr stark existentiell wichtigen Petition, " nämlich den " schon längst überfälligen Patientenentschädigungs - und Härtefallfonds " gesetzlich zu beschließen !!!